Startseite

Rechtsschutz

IG Metall streitet für Mitglieder auch vor den Sozialgerichten

04.05.2011 | Der Beratungsbedarf bei Beschäftigten mit Handicap wird größer. Warum? Peter-Christian Voigt: Zum einen erkennen die Versorgungsämter viele Krankheiten nicht als Behinderung (Depressionen) an oder sie setzen die Beeinträchtigung prozentual viel zu niedrig an. Zum anderen steigt die Zahl der Betriebe, die Beschäftigte mit Behinderung kündigen wollen.

Peter-Christian Voigt, Jurist bei der IG Metall Nienburg-Stadthagen

Bei den Integrationsämtern, die bei der Kündigung von schwerbehinderten Beschäftigten zustimmen müssen, ist die Zahl der Anträge 2009 von 30 auf 50 Prozent gestiegen. Die allgemeine Zahl der Arbeitslosigkeit stieg zwischen November 2008 und März 2010 um 8,5 Prozent. Bei Schwerbehinderten lag die Zahl bei 10 Prozent.


Wo kann die IG Metall helfen?

Voigt: Auf zwei Ebenen. Wir unterstützen die gewählten Schwerbehinderten-Vertreter, die betrieblichen Bedingungen zu verbessern. Ein Beispiel: Wir konnten in einem Kfz-Betrieb erreichen, dass die PKW-Hebebühne so umgebaut wurde, dass ein Rollstuhlfahrer darunter fahren kann, um Reparaturen vorzunehmen.

Wir helfen aber auch bei Anerkennungsverfahren oder bei Kündigungen. Das heißt, wir vertreten unsere Mitglieder vor den Sozialgerichten, wenn die Versorgungsämter die Behinderung nicht anerkennen wollen oder den Schweregrad zu niedrig ansetzen. Es gibt inzwischen Fälle, da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Bei einem Beschäftigten mit Depressionen wurde vergessen, ein angeborenes Hirnleiden bei der Anerkennung des Behinderungsgrades zu berücksichtigen.

 

 

Wie könnt Ihr in solchen Fällen handeln?

Voigt: In diesem Fall haben wir uns dafür eingesetzt, dass das Sozialgericht einen Gutachter bestellt hat. Bei Fällen, die nicht so eindeutig sind und es Sinn macht, bestellen wir auf unsere Kosten einen eigenen Gutachter. Wird der Fall zu Gunsten des Betroffenen entschieden, übernimmt das Gericht die Kosten. Die Erfolgschancen sind gut, wenn man sich detailliert mit den Fällen beschäftigt. Wir konnten im letzten Jahr den Großteil der Fälle im Sinne der Betroffenen abschließen.

Aktuelles, Erwerbslose, Recht & Rat